Von der Leyens Kinderporno-Sperren
17. April 2009 von Daniel Pittelkow
Kinderpornographie muss bekämpft werden, liebe Frau von der Leyen, da sind wir uns einig. Dreierlei möchte ich Ihnen aber bei Ihrem Kampf mit auf den Weg geben.
Erstens: Wählen Sie die richtigen Werkzeuge. Die geplanten Sperren sind nach einhelliger Expertenmeinung recht einfach zu umgehen.
Zweitens: Wählen Sie den richtigen Gegner. Sie wollen doch Kinderpornographie bekämpfen, oder? Also nach meinem Verständnis bedeutet dies: Kinderporno-Produzenten finden, bestrafen und am Weiterproduzieren hindern. Und natürlich das existente Material vernichten. Sie planen aber momentan, die Zugänglichkeit zu Kinderpornographie zu bekämpfen. Hmm, meinen Sie nicht, Kinderpornos wechseln dann nicht einfach den Vertriebsweg, um zu ihren Abnehmern zu gelangen?
Drittens: Vermeiden Sie Kollateralschäden. Wenn Sie Internetsperren installieren, werden darunter gewiss auch unbescholtene Seiten leiden – und damit Bürger in ihrer Informationsfreiheit eingeschränkt. Ihre Kollegin Frau Zypries hat Ihnen ihre Bedenken ja bereits mitgeteilt.
Bitte bewahren Sie einen kühlen Kopf, Frau von der Leyen. Nehmen Sie den Kampf gegen Kinderpornografie auf. Aber vergessen Sie nicht: Herr Schäuble, Sie und ich, keiner von uns möchte in einem Überwachungsstaat leben. Also kämpfen Sie auch dagegen.
Auf spiegel.de finden Sie heute einen ausgezeichneten Artikel zum Thema, der die wesentlichen Punkte zusammenfasst. Vielleicht können Sie mit dessen Hilfe Ihre Gedanken noch einmal neu ordnen.
Ich freue mich auf Ihre weise Entscheidung, die nicht gleich wieder vom Bundesverfassungsgericht gekippt wird!