Daniel Pittelkow

Vergangene Woche hat der Deutsche Bundestag das Internetsperren-Gesetz beschlossen. Doch der Protest geht weiter – vor allem im Netz. Oliver Kehls veröffentlichte am Samstag seinen persönlichen Protestsong zu dem umstrittenen Gesetz.

Wie bereits in meinem Beitrag Von der Leyens Kinderporno-Sperren beschrieben, stellen die Pläne unserer Familienministerin nicht nur eine unzureichende Waffe im Kampf gegen Kinderpornographie dar, sondern bedrohen auch die Informationsfreiheit im Internet. Franziska Heine hat am 22.04.2009 die Petition Internet – Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten beim Deutschen Bundestag eingereicht. Bis heute haben bereits 23.917 Menschen die Petition unterzeichnet. Unterzeichnen mehr als 50.000 Menschen die Petition, wird diese öffentlich vor dem Petitionsausschuss des Bundestages verhandelt. Zeichnen Sie jetzt mit!